Parlamentarismus ohne Transparenz PDF

Dies parlamentarismus ohne Transparenz PDF ein als lesenswert ausgezeichneter Artikel. 2000 die Plenarsitzungen des Deutschen Bundestages und des Bundesrates stattfanden.


Författare: Winfried Steffani.

Parlamentarismus ohne Transparenz? Mit dem Begriff Transparenz ver­ bindet sich eine doppelte Fragestellung. Zum einen wird damit die Frage nach der Durchsichtigkeit, Offenlegung und Nachvollziehbarkeit der man­ nigfachen Willensbildungs- und Entscheidungsprozesse im politischen System aufgeworfen. Transparenz in diesem Sinne bildet die Vorausset­ zung für die Berechenbarkeit und Kontrollierbarkeit konkreter politischer Entscheidungsabläufe. Zum anderen meint Transparenz Problem bewußt­ sein im Sinne analytisch-kritischer Offenlegung der systemkennzeichnen­ den Strukturen, Funktionszusammenhänge und Bewertungsmaßstäbe sowie deren Interpretationsmöglichkeiten. In diesem doppelten Verständ­ nis der Nachvollziehbarkeit konkreter Politik vermittels Offenlegung ge­ gebener politischer Positionen und der Durchschaubarkeit von Diskus­ sions- und Entscheidungsprozessen einerseits sowie der Problemerhellung durch Offenlegung von Strukturen, Funktionszusammenhängen und kri­ tischen Bewertungsmaßstäben andererseits wird im vorliegenden Bande die Transparenzproblematik des Parlamentarismus aufgegriffen. Des Parlamentarismus? Das Wort Parlamentarismus erscheint in der üb­ lichen Verwendungsart als eine zwar häufig angeführte, jedoch wenig präzise, mit unterschiedlichen Bedeutungsinhalten verbundene und offen­ sichtlich dennoch generell schwer vermeidbare Formel der politischen und politologischen Alltagssprache. Ohne nähere Bestimmung bleibt der Terminus daher – und gleiches gilt für so wichtige Begriffe wie Demo­ kratie, Gewaltenteilung, Pluralismus oder Exekutive und Legislative usw. – vieldeutig und schillernd.

In den über 40 Jahren als Sitz der beiden Verfassungsorgane wurde das Bundeshaus mehrfach erweitert und umgebaut, bis die Institutionen 1999 aufgrund des Hauptstadtbeschlusses nach Berlin verlegt wurden. Platz der Vereinten Nationen zwischen Dahlmannstraße im Norden und Hermann-Ehlers-Straße im Süden in unmittelbarer Nähe des Rheins. Nachdem 1948 entschieden worden war, den Parlamentarischen Rat in Bonn tagen zu lassen, wurden geeignete Räumlichkeiten zur Unterbringung des Gremiums gesucht. Die Wahl fiel dabei auf die Gebäude der Akademie, weil sie ausreichend Platz zur Aufnahme des Verfassungskonvents boten. Provisorisch kamen hier auch Landesvertretungen unter, die jedoch nur wenige Büros in Anspruch nehmen konnten. Nachdem der Standort der Regierungsorgane abschließend festgelegt worden war, wurde das Bundeshaus als Sitz der Legislative und zweier Verfassungsorgane weiter ausgebaut.

Da Bonn nur provisorische Hauptstadt bleiben sollte, wurde bei den Planungsaufträgen auf große Funktionalität und Wirtschaftlichkeit geachtet. 1955 wurde der Sitzungssaal der Länderkammer umgebaut. Im Bundestag votierten die Abgeordneten für die bereits von Schwippert für den Plenarsaal vorgeschlagene neuartige kreisrunde Anordnung ihrer Sitze. Juli 2000 fand mit der 753. Plenarsitzung des Bundesrates in Bonn statt, nachdem dieser am 27. September 1996 entschieden hatte, seinen Hauptsitz nach Berlin zu verlegen. 2006 den zunächst auf den Langen Eugen beschränkten UN-Campus beziehen konnten.

Das Bundeshaus besteht im Wesentlichen aus neun Gebäuden bzw. Das wohl bekannteste ist der 1992 fertiggestellte Plenarsaal, in dem bis 1999 der Deutsche Bundestag tagte. Bundesratssaal und Plenarsaal sind Stationen des Geschichtswegs Weg der Demokratie. Galerie versehene ehemalige Turnhalle der Pädagogischen Akademie. Der Plenarsaal wurde als selbsttragende Stahlkonstruktion errichtet und in den 1950er Jahren mehrfach umgestaltet. Partner errichtet und dabei auch das alte Bundestagsrestaurant umgebaut und neugestaltet.

Die Sitzordnung ist im Unterschied zu bisherigen Parlamentsgebäuden kreisrund gewählt. Dadurch saßen die Abgeordneten der Regierung, dem Präsidium und dem jeweiligen Redner nicht gegenüber, sondern mit ihnen zusammen. Außensitze werden auf diese Weise vermieden. Kopie des ersten Adlers aus dem alten Plenarsaal, die aus gestalterischen Gründen aus Aluminium anstatt aus Gips gefertigt wurde.