Handelspräferenzen der Europäischen Gemeinschaft für Entwicklungsländer PDF

Angaben ohne handelspräferenzen der Europäischen Gemeinschaft für Entwicklungsländer PDF Beleg könnten daher möglicherweise demnächst entfernt werden. Bitte hilf Wikipedia, indem du die Angaben recherchierst und gute Belege einfügst. Das Abkommen wurde als Nachfolger des Lomé-Abkommens, welches am 29.


Författare: Katja Koch.
Einseitige Handelsvergünstigungen für Entwicklungsländer sind derzeit noch ein bedeutendes Mittel der EG-Entwicklungshilfepolitik. Diese einseitigen Handelspräferenzen nur für Entwicklungsländer stehen in einem zunehmenden Spannungsverhältnis zu einer immer weitergehenden Liberalisierung des Welthandels im Rahmen der WTO. In dieser Arbeit werden die entwicklungspolitisch motivierten Handelspräferenzen der EG dargestellt, ihre Wirkungen untersucht sowie ihre Vereinbarkeit mit dem GATT und sonstigem WTO-Recht geprüft. Die Europäische Gemeinschaft macht die Gewährung der Handelspräferenzen mittlerweile in beachtlichem Umfang von der Einhaltung grundlegender sozialer und ökologischer Standards abhängig. Auch diese Konditionierungen werden dargestellt und auf ihre WTO-Konformität untersucht.

Im Unterschied zum Vorläufer, dem Lomé-Abkommen, behandelt das Cotonou-Abkommen auch Menschenrechte und Staatsführung. 79 AKP-Staaten sowie die damals 15 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union unterschrieben das Abkommen, das 2002 in Kraft trat. Mit der Unterzeichnung dieses Abkommens setzte sich eine langjährige Tradition der Zusammenarbeit und Partnerschaft zwischen der EG und Ländern der Dritten Welt fort, an deren Beginn 1963 das Yaoundé-Abkommen stand. September 1998 unter österreichischem EU-Vorsitz eröffneten AKP-EU-Verhandlungen für ein neues Partnerschaftsabkommen konnten am 3. Den Verhandlungen gingen zwei Jahre intensiver Konsultationen voraus, die ausgehend von einem Grünbuch der EK auf breiter Basis geführt wurden.

Die Achtung der Menschenrechte, der Grundsätze der Demokratie und des Rechtsstaats sind wesentliche Bestandteile der Partnerschaft. Für den Fall von Verstößen gegen diese wesentlichen Elemente wurde ein Konsultationsverfahren vorgesehen. Liegt ein besonders dringender Fall vor, so können geeignete Maßnahmen ohne vorherige Konsultation getroffen werden. Das zentrale Ziel der neuen Partnerschaft, die Armutsbekämpfung, ist in den allgemeinen Bestimmungen des Abkommens und den für die Entwicklungsstrategien relevanten Bestimmungen festgelegt. Die Kooperationsstrategien berücksichtigen die international vereinbarten Verpflichtungen, einschließlich der Schlussfolgerungen der Konferenzen der Vereinten Nationen und der internationalen Ziele der Entwicklungszusammenarbeit, insbesondere der Strategie des Entwicklungshilfeausschusses der OECD. Für die Kooperationsstrategien wird in dem neuen Abkommen ein globaler Ansatz vorgeschlagen, bei dem die Ziele und Prioritäten im Vordergrund stehen.

Im Gegensatz zum Abkommen von Lomé, das eine genaue Beschreibung der Förderbereiche enthielt, haben die Vertragsparteien beschlossen, die detaillierteren politischen und praktischen Leitlinien in einem vom AKP-EG-Ministerrat zu genehmigendes Kompendium von Referenztexten zusammenzufassen. Folgende thematische und Querschnittsfragen werden systematisch in alle Bereiche der Zusammenarbeit einbezogen: geschlechterspezifische Aspekte, Umweltaspekte sowie Entwicklung der Institutionen und Ausbau der Kapazitäten. Diese Bereiche kommen auch für eine Unterstützung durch die Gemeinschaft in Betracht. Das Abkommen weist dabei dem privatwirtschaftlichen Sektor in den AKP-Staaten eine Schlüsselrolle bei der Erreichung der entwicklungspolitischen Zielsetzungen im Rahmen der Armutsbekämpfung, insbesondere in den Bereichen Produktivitätssteigerung und Förderung der Beschäftigung, zu und sieht dazu Förderstrategien auf Makro-, Meso- und Mikro-Ebene vor. Besonderes Augenmerk wird der Investitionsförderung geschenkt. Vereinbarkeit mit den WTO-Regeln zu gewährleisten.

Im Bereich der Handelsfragen einigten sich die EG und die AKP-Staaten darauf, eine WTO-konforme Neuregelung abzuschließen, die die bisherigen einseitigen Marktpräferenzen durch im Jahre 2008 in Kraft tretende, regionale Wirtschaftspartnerschaften ersetzt. Die Zusammenarbeit bei der Entwicklungsfinanzierung wird auf der Grundlage der von den AKP-Staaten auf nationaler und regionaler Ebene festgelegten Entwicklungsziele, -strategien und -prioritäten und im Einklang mit diesen durchgeführt. In Bezug auf die finanzielle Zusammenarbeit wurde daher eine Reihe radikaler Änderungen eingeführt. Die Mittelzuweisungen sollen auf der Grundlage einer Beurteilung nicht nur der Bedürfnisse, sondern auch der Leistungen eines jeden Landes erfolgen.