Europol aus Sicht der deutschen Länder PDF

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Författare: Gerrit Aschmann.
Am 01. Juli 1999 hat die Europäische Polizeibehörde – kurz Europol genannt – offiziell ihre Arbeit aufgenommen. Aufgrund der vielfach geäußerten Forderungen nach Übertragung exekutiver Befugnisse auf Europol nach dem Vorbild des Federal Bureau of Investigation (FBI) in den USA rückt zunehmend das Problem in den Vordergrund, daß das Polizeirecht in der Bundesrepublik Deutschland Ländersache ist. Europol und dessen schon bald zu erwartender Ausbau stehen daher im Spannungsfeld zwischen wirksamer internationaler Verbrechensbekämpfung einerseits und deutschem Föderalismus andererseits. Die Arbeit versucht, Europol detailliert aus Sicht der deutschen Länder zu beleuchten. Ziel der Untersuchung ist es, die Rechtsgrundlagen, die Notwendigkeit und die Grenzen von Europol und der Übertragung exekutiver Befugnisse auf Europol zu ermitteln.

Das Kohlekraftwerk Werdohl-Elverlingsen ist eine der Anlagen, deren CO2-Emissionen durch das EU ETS erfasst werden. Im Jahr 2013 gab es 2. Mechanismus für umweltverträgliche Entwicklung können Unternehmen Zertifikate erwerben, indem sie in Emissionsminderungsmaßnahmen außerhalb des EU-Raums investieren. Umweltpolitische Wirksamkeit und ökonomische Effizienz des Emissionshandels sind umstritten. Während er in der ökonomischen Theorie als effizienteste Form der Emissionsvermeidung gilt, gilt dies laut Jesse D. Jenkins in der realpolitischen Praxis wegen externer Beschränkungen, etwa der durchsetzbaren Preise, nicht. Die Wirksamkeit des Emissionshandels im Hinblick auf das Ziel, langfristige Investitionen in klimafreundliche Technologien zu stimulieren, ist derzeit aufgrund eines sehr niedrigen Zertifikatspreis, ausgelöst durch ein Überangebot an Zertifikaten, nicht gegeben.

Die Ursache für den Preisverfall ist weitgehend unbekannt. Die Rezession in den EU-Staaten sowie der Ausbau der Erneuerbaren Energien wurde häufig als Hauptgrund vermutet, wurde aber mittlerweile widerlegt. 1990 vorsieht, nicht erreicht werden kann. Jahr für die vierte Phase des EU ETS nach 2020 vorgeschlagen worden. Die atmosphärische Konzentration von Kohlendioxid steigt seit Jahrzehnten stark an. Kohlendioxid ist für den Großteil des anthropogenen Treibhauseffektes und damit für die globale Erwärmung verantwortlich. Der europäische Emissionshandel konnte erst nach einem zweifachen Fehlschlag entstehen: Ursprünglich wollte die Europäische Kommission Anfang der 1990er Jahre eine Kohlenstoff- und Energiesteuer einführen.

2012 die durchschnittlichen Treibhausgasemissionen um acht Prozent gegenüber dem Niveau von 1990 zu verringern, um der globalen Erwärmung entgegenzuwirken. Europäische Rechtsgrundlage des Emissionshandels bildet die am 13. Diese Richtlinie musste von den EU-Mitgliedstaaten in nationale Gesetze umgesetzt werden. Juli 2004 in Kraft, in deutsches Recht umgesetzt. In Österreich ist der Handel mit Emissionsberechtigungen im Emissionszertifikategesetz geregelt. Einerseits wird die Höhe der Treibhausgasemissionen beschränkt, andererseits können die Emissionsberechtigungen frei gehandelt werden.

Dadurch soll ein ökonomischer Anreiz entstehen, den Ausstoß schädlicher Klimagase dort zu senken, wo es am effizientesten ist. Das System ist anlagenbasiert, das heißt jede der aktuell etwa 11. 000 abgedeckten Fabriken und Kraftwerke wird einzeln erfasst, und nicht ganze Unternehmen oder Länder. Um das Emissionshandelssystem möglichst ohne ökonomische Verwerfungen einzuführen, wurden die Emissionsberechtigungen zunächst kostenlos zugeteilt.