Bessere Gesetze durch Folgenabschätzung? PDF

Dies ist bessere Gesetze durch Folgenabschätzung? PDF als lesenswert ausgezeichneter Artikel. Dieser Artikel behandelt die allgemeine Ethik als philosophische Disziplin.


Författare: Sylvia Veit.
Folgenabschätzungen sind ein Instrument, welches die Wissensbasis politisch-administrativer Entscheidungsträger über die potentiellen Auswirkungen neuer Gesetze und Programme verbessern soll. Vor dem Hintergrund der zunehmenden Verbreitung sog. Impact Assessments in der gesamten EU seit Mitte der 1990er Jahre setzt sich das Buch mit der Implementation von Vorschriften zur Gesetzesfolgenabschätzung (GFA) in Deutschland und Schweden auseinander. Es werden erstmals repräsentative empirische Daten vorgelegt, welche belegen, dass in beiden Ländern – wenn auch auf unterschiedlichem Niveau – erhebliche Umsetzungsdefizite der GFA bestehen. Die Ursachen für diese Implementationslücken werden ausgehend vom Theorieansatz des soziologischen Neo-Institutionalismus erklärt. Darüber hinaus enthält das Buch einen umfassenden Überblick über Prozesse und Strukturen der exekutiven Gesetzesvorbereitung in Deutschland und Schweden sowie zur spezifischen Rolle der Ministerialverwaltung in der Politikformulierung.

Zum Schulfach siehe Ethikunterricht in Deutschland bzw. Teilbereich der Philosophie, der sich mit den Voraussetzungen und der Bewertung menschlichen Handelns befasst. Im Zentrum der Ethik steht das spezifisch moralische Handeln, insbesondere hinsichtlich seiner Begründbarkeit und Reflexion. Aristoteles begründete die Ethik als eigenständige philosophische Disziplin. Disziplin verstanden, deren Aufgabe es ist, Kriterien für gutes und schlechtes Handeln und die Bewertung seiner Motive und Folgen aufzustellen. Die Ethik baut als philosophische Disziplin allein auf das Prinzip der Vernunft. Das Ziel der Ethik ist die Erarbeitung von allgemeingültigen Normen und Werten.

Sie ist abzugrenzen von einer deskriptiven Ethik, die keine moralischen Urteile fällt, sondern die tatsächliche, innerhalb einer Gesellschaft gelebte Moral mit empirischen Mitteln zu beschreiben versucht. Das Recht als Konfliktsentscheidung ist nicht denkbar ohne Anschluss an die Ethik. Die Lehre vom subjektiven Recht beschreibt den Zusammenhang von Ethik und Recht. Moralphilosophie bezeichnet wird, lateinisch philosophia moralis, früher auch Philosophie der Sitten genannt. Wie soll ich mich in dieser Situation verhalten? Frage nach der Freiheit des Willens. Als Hauptgegenstand der Ethik gelten den meisten Philosophen die menschlichen Handlungen und die sie leitenden Handlungsregeln.

Normen, die beinhalten, dass unter bestimmten Bedingungen bestimmte Handlungen geboten, verboten oder erlaubt sind. Insofern als in der Ethik nach allgemeingültigen Antworten auf die Frage nach dem richtigen Handeln gesucht wird, stellt sich die Frage nach der Möglichkeit allgemeingültiger ethischer Normen und deren Begründung. Diese Diskussion über die Grundlagen der Ethik, ihre Kriterien und Methoden, ist ein wichtiger Teil der philosophischen Disziplin Ethik, der auch als Metaethik bezeichnet wird. Die Ethik ist von ihrer Zielsetzung her eine praktische Wissenschaft. Hilfen für seine sittlichen Entscheidungen liefern. Dabei kann die Ethik allerdings nur allgemeine Prinzipien guten Handelns oder ethischen Urteilens überhaupt oder Wertvorzugsurteile für bestimmte Typen von Problemsituationen begründen. Auch die Theorie der rationalen Entscheidung beantwortet die Frage: Wie soll ich handeln?

Jedoch unterscheidet sie sich von ethischen Fragestellungen dadurch, dass Theorien rationalen Handelns nicht in jedem Falle auch Theorien des moralisch Guten sind. Auch die Rechtswissenschaft fragt danach, wie gehandelt werden soll. Auch religiös motivierte Ethiken geben Antworten auf die Frage, wie gehandelt werden soll. Mit gesellschaftlichen Normen des Handelns befassen sich auch empirische Wissenschaften wie Soziologie, Ethnologie und Psychologie. Die Frage, ob man überhaupt moralisch sein soll, wird in Platons Politeia im ersten Kapitel aufgeworfen. Metaethische Kognitivisten behaupten, erkennen zu können, wie man moralisch handeln solle.

Somit stellt sich ihnen die Frage, ob man das überhaupt tun soll, nicht mehr, da sie auch gleich mit erkennen, dass man dies tun soll. Metaethische Nonkognitivisten hingegen müssen die Frage, ob man moralisch handeln soll, klären. Das Sollen innerhalb der Frage ist dabei kein moralisches Sollen, sondern verweist auf eine Akzeptanz besserer Gründe, z. Die Situation des Menschen, der sich zwischen diesen Antworten entscheiden muss, hat ihre klassische Gestaltung in der so genannten Prodikos-Fabel von Herakles am Scheideweg gefunden, die auch von vielen christlichen Autoren rezipiert wurde. Eine bekannte absolute Moralbegründung ist die der Letztbegründung von Apel. Angenommen jemand lehnt es ab, über Zwecke zu reden, dann sei diese Ablehnung bereits ein Reden über Zwecke. Insofern ist dies ein so genannter performativer Selbstwiderspruch.

Moralbegründung aus Sicht der Systemtheorie verzichtet darauf, zu begründen, warum Individuen moralisch handeln sollen. Viele Philosophen behaupten, dass man zwar nicht beweisen kann, dass Amoralismus logisch widersprüchlich ist, dass aber im wirklichen Leben Amoralisten viele Nachteile haben, so dass moralisches Verhalten größere Rentabilität im Sinne der Theorie der rationalen Entscheidung besitzt. Ethik wird mit dieser Form von Moralbegründung zu einer Spezialform von Zweckrationalität. Viele Philosophen dieser Richtung berufen sich auf den Grundsatz quid pro quo oder auf Tit for Tat-Strategien.

Andere meinen, Amoralisten seien auf Einsamkeit festgelegt, da man ihnen nicht vertrauen könne und auch sie niemandem vertrauen könnten. Daher könnten sie eines der wichtigsten Lebensgüter, soziale Gemeinschaft und Anerkennung, nie erreichen. Hare können Amoralisten keine moralischen Begriffe gebrauchen und daher nicht von ihren Mitmenschen fordern, sie fair zu behandeln. Die Möglichkeit entsprechender Lügen sah Hare nicht. Hare behauptete zudem, der Aufwand, den Amoralisten treiben müssten, um ihre Überzeugung zu verschleiern, wäre so groß, dass sie sozial immer im Nachteil seien. Amoralisten kritisieren verschiedene Moralbegründungen, indem sie darauf verweisen, dass es in vielen Teilen der Welt relativ stabile Verhältnisse gibt, die üblichen moralischen Vorstellungen widersprechen, z. Kriege um Ressourcen, Sklaverei oder erfolgreiche Mafia-Organisationen.

Der Begriff des Dezisionismus wird oft in pejorativer Bedeutung gebraucht von Metaethischen Kognitivisten gegenüber Philosophen, die nur relative Begründungen der Moral anerkennen, z. Dezisionisten sehen keine Alternative zu Prinzipienentscheidungen, die aus logischen oder pragmatischen Gründen ihrerseits nicht mehr weiter begründet werden können. Henry Sidgwick, der Mensch müsse sich zwischen Utilitarismus und Egoismus entscheiden. Dem Dezisionismus wird von seinen Kritikern ähnlich wie dem metaethischen Nonkognitivismus entgegengehalten, dass auch Entscheidungen wiederum einer Bewertung unterzogen werden könnten: Man entscheide sich nicht für bestimmte ethische Prinzipien, sondern diese würden umgekehrt die Grundlage von Entscheidungen darstellen. Im Mittelpunkt deontologischer Ethiken steht der Begriff der Handlung. Die Veränderung kann eine äußere, in Raum und Zeit beobachtbare oder eine innere, mentale Veränderung sein. Handlungen unterscheiden sich von Ereignissen dadurch, dass wir als ihre Ursache nicht auf ein weiteres Ereignis verweisen, sondern auf die Absicht des Handelnden.